Erfolge und Misserfolge von Helmut Kohl

Berlin (dpa) - In seiner 16-jährigen Amtszeit als Bundeskanzler
hat Helmut Kohl (CDU) Erfolge feiern können, aber auch manche
Niederlage hinnehmen müssen.

Zu den Erfolgen zählen:

- WIEDERVEREINIGUNG: Kohl trägt 1989/90 entscheidend zum Prozess der
deutschen Einheit bei. Kurz nach dem Fall der Berliner Mauer
präsentiert er überraschend einen 10-Punkte-Plan und überwindet
später Vorbehalte der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges.

- EUROPA: Zur von Kohl geförderten Integration Europas zählen die
Einheitliche Europäische Akte von 1986 (Binnenmarkt, vertiefte
Zusammenarbeit), der Maastricht-Vertrag von 1992 (Europäische Union)
sowie die in Maastricht beschlossene Einführung des Euro-Bargelds
2002.

- OSTERWEITERUNG: Auf Gipfelkonferenzen der EU und der Nato im Jahr
1997 werden osteuropäischen Ländern Beitrittsverhandlungen angeboten.

- INNENPOLITIK: Die Regierung setzt 1994 die Pflegeversicherung
durch, drei Jahre später folgen umstrittene Reformen der Renten- und
Krankenversicherung.

- PARTEIINTERN: Auf dem Bremer CDU-Parteitag 1989 behauptet sich Kohl
gegen Widersacher, die ihn stürzen wollen.

Als Misserfolge oder negative Erfahrungen gelten:

- GESCHEITERTE GESETZE: Die SPD-Mehrheit im Bundesrat blockiert viele
Vorhaben, etwa die Steuerreform 1997. Insgesamt scheitern in der
Legislaturperiode 1994 bis 1998 etwa 20 Vorlagen im Bundesrat. Der
Kohl-Regierung wird «Reformstau» angelastet.

Öffentlicher Protest bringt 1994 Koalitionspläne für eine Amnestie in

der Flick-Spendenaffäre zu Fall. Im Zuge der Affäre war Kohls
Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) 1984 zurückgetreten.

- KOSTEN DER EINHEIT: Kohls Ankündigung, die Wiedervereinigung werde
nicht über Steuererhöhungen finanziert, hält nur ein Jahr. Seit 1991

zahlen alle einen Solidarzuschlag.

- HONECKER-BESUCH: Beim «Arbeitsbesuch» des Staatsratsvorsitzenden
1987 in Bonn muss Kohl eine Aufwertung des DDR-Regimes hinnehmen,
erreicht aber Erleichterungen im innerdeutschen Reiseverkehr.

- SPENDENAFFÄRE: Nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 verschweigt
Kohl trotz eindeutiger Rechtslage die Herkunft von Millionenspenden
für seine Partei. Wegen der Finanzaffäre verliert er 2000 den
Ehrenvorsitz der CDU.