Bund und Länder: Ab Montag alle planbaren Operationen verschieben

Berlin (dpa) - Um die Krankenhäuser für Coronapatienten freizuhalten,
sollen nach dem Willen von Bund und Ländern alle planbaren
Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden. Dies solle
soweit medizinisch vertretbar ab Montag für unbestimmte Zeit gelten,
heißt es in einem Beschluss von Bundesregierung und den
Ministerpräsidenten der Länder vom Donnerstagabend.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, man wolle einen
«Schutzschirm für Krankenhäuser» spannen. Nötig sei eine «Stä
rkung
der gesamten Krankenhauslandschaft». Diese müsse so umgestellt
werden, dass genügend Intensivbetten zur Verfügung stehen.

«Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass wir wie in Italien und
anderswo in die Situation kommen, dass in den Krankenhäusern
Entscheidungen getroffen werden müssen, welcher Patient in welchem
Alter behandelt wird», betonte der CSU-Vorsitzende. Bund und Länder
hätten vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen
Grundlagen «jenseits des normalen Abrechnungssystems» zu legen.
Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass
sie finanziell entschädigt werden.

Der Beschluss legt fest, dass die entstehenden wirtschaftlichen
Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen
ausgeglichen werden. Keine Klinik werde durch die Maßnahmen ins
Defizit kommen. Es werde auch einen Bonus für jedes Intensivbett
geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde.

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