Am 1. Mai unerlaubte Proteste in Berlin und Hamburg - Festnahmen

Demonstrationszüge sind in der Corona-Krise verboten. Doch in Berlin
und Hamburg scheint das vielen egal zu sein. Es gibt Rangeleien mit
der Polizei und Festnahmen.

Berlin/Hamburg (dpa) - Trotz Corona-Verbots haben sich am Abend des
1. Mai jeweils Hunderte Menschen in Berlin und Hamburg zu unerlaubten
Demonstrationen versammelt. In Berlin-Kreuzberg waren mehr als 1000
dicht an dicht auf Straßen und Plätzen unterwegs, nach Einbruch der
Dunkelheit kam es zu Rangeleien mit Polizisten. Vereinzelt seien
Flaschen und Steine geflogen, Einsatzkräfte seien verletzt worden,
twitterte die Polizei. Nach Angaben von Berlins Polizeipräsidentin
Barbara Slowik gab es bislang 50 Festnahmen.

Mit Einsatz eines Wasserwerfers hat die Polizei am späten
Freitagabend im Hamburger Schanzenviertel eine nicht genehmigte
Versammlung linker Demonstranten aufgelöst. Zuvor seien die Beamten
mit Gegenständen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Zudem
hätten die Demonstranten Mülltonnen auf die Straße gezogen und
Pyrotechnik gezündet. Polizisten rückten schließlich vor und räumte
n
das Schulterblatt vor dem linksautonomen Zentrum Rote Flora. Schon
zuvor hatten sich auf der Reeperbahn rund 350 linke Demonstranten
trotz des coronabedingten Versammlungsverbots eingefunden. Auch diese
Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst.

In einer Seitenstraße der Reeperbahn seien Polizisten zudem von einer
rund 20-köpfigen Gruppe mit Pfefferspray angegriffen worden. Drei
Beamte hätten Augenreizungen erlitten, die Angreifer seien entkommen,
sagte die Polizeisprecherin. Kurze Zeit später sei in der Nähe des
Fischmarkts der Geldautomat einer Bankfiliale mit Bodenplatten
beworfen worden. Vier Tatverdächtige seien festgenommen worden.

Ursprünglich hatten Linksextremisten in Hamburg für Freitagabend zu
einer «Revolutionären 1. Mai-Demo» aufgerufen. Der Aufzug war
allerdings untersagt worden. In Berlin war die gleiche
Protestveranstaltung, bei der es in früheren Jahren immer wieder zu
Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen war, abgesagt worden.
Linke und Linksautonome hatten im Internet aber zu spontanen Aktionen
aufgerufen.

In der Hauptstadt zogen Beamte mit Helmen Einzelne immer wieder aus
der Menge. Es war teils heftiger Widerstand zu beobachten. Die
Polizei sei aber konsequent eingeschritten, sagte Polizeipräsidentin
Slowik. Es werde daran gearbeitet, Strafverfahren einzuleiten. Neben
den Festnahmen seien bei fast 100 Personen die Personalien
festgestellt worden. Zudem sollten sechs Menschen einem Haftrichter
vorgeführt werden.

Größere Ansammlungen von Menschen sind wegen der Pandemie verboten.
Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen ist derzeit eine
Straftat.

Die Polizei war am gesamten 1. Mai mit einem Großaufgebot von 5000
Kräften im Einsatz. Genehmigt waren laut Innensenator 27
Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern, darunter ein
Autokorso ins Villenviertel Grunewald.

In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken
Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. In
späteren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen und kurze
Scharmützel. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein.

Im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz demonstrierten am
1. Mai mehrere hundert Menschen, nach ersten Schätzungen der Polizei
mehr als 200. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte dazu
aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz «vermummt». Das
Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, so eine Polizeisprecherin.
Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug friedlich.