Hunderte bei Demonstrationen gegen Kontaktbeschränkungen in Berlin
Berlin (dpa) - Gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie
haben in Berlin erneut zahlreiche Menschen demonstriert. Am
Samstagnachmittag waren nach Angaben einer Polizeisprecherin bis zu
300 Menschen zur gleichen Zeit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte.
Vereinzelt seien Identitäten von Anwesenden festgestellt worden. Rund
350 Polizisten waren demnach im Einsatz.
Dort waren zwei Demonstrationen mit jeweils 20 Teilnehmenden
genehmigt worden. Die Partei Bergpartei, die Überpartei hatte zu
Protest unter dem Motto «Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen»
aufgerufen. Nach Anmeldung durch eine Privatperson war zudem die
Demonstration «Kindernot auf Grund der Corona-Schutzmaßnahmen»
genehmigt worden. Im Internet hatte außerdem die Kommunikationsstelle
Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung, zu einer
Zeitungsverteilung auf dem Platz aufgerufen - «mit 2-Meter-Abstand,
Mundschutz, Grundgesetz». Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben
nicht um eine genehmigte Veranstaltung.
Bereits eine Viertelstunde vor dem geplanten Beginn hatte die
Berliner Polizei auf Twitter mitgeteilt, die zulässige Teilnehmerzahl
auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sei erreicht. «Weitere Teilnahmewünsche
müssen wir leider ablehnen.»
Wegen der Berliner Verordnung zur Sars-CoV2-Eindämmung dürfen derzeit
an «ortsfesten öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel» auf
Antrag bis zu 20 Menschen teilnehmen. Am Montag (4. Mai) steigt die
Zahl auf 50. In den vergangenen Wochen hatten sich samstags bereits
Hunderte Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammelt, unter
ihnen auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.
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