Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Lambrecht

Seit Monaten steht Verteidigungsministerin Lambrecht in der Kritik.
Nun verdichten sich die Hinweise, dass die SPD-Politikerin einen
Rücktritt in Erwägung zieht.

Berlin (dpa) - Nach Medienberichten gibt es Hinweise auf einen
bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums.
Die «Bild»-Zeitung, die «Süddeutsche Zeitung» und ntv berichteten
am
Freitagabend, Ministerin Christine Lambrecht (SPD) wolle
zurücktreten. Aus dem Verteidigungsministerium gab es dazu am Abend
auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aber keine Bestätigung. Ein
Sprecher erklärte, dies seien Gerüchte, die nicht kommentiert würden.

Allerdings erhielt die dpa von mehreren Seiten Hinweise darauf, dass
Lambrecht in der kommenden Woche über das Amt entscheiden könnte.

Sprecher von Bundesregierung und SPD wollten sich nicht zu den
Berichten äußern. Die SPD-Politikerin Lambrecht steht seit Monaten in
der Kritik, jüngst etwa wegen einer auf Instagram verbreiteten
Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über
den Ukraine-Krieg sprach.

Die oppositionelle Union hat wiederholt Lambrechts Rücktritt
gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene
Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch
ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres
Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber
Negativschlagzeilen.

Mitte Dezember hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine
Verteidigungsministerin gegen Kritik in Schutz genommen. «Die
Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin», sagte
Scholz damals der «Süddeutschen Zeitung». «Über manche Kritik kan
n
ich mich nur wundern.» Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr
langfristig zu stärken und sie verlässlich mit Waffen und Munition
auszurüsten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion,
Florian Hahn, begrüßte einen möglichen Rücktritt Lambrechts als
«positive Aussicht» für die Bundeswehr. «Ich hätte größten Re
spekt
vor einem solchen Schritt», sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der
Funke Mediengruppe. «Das wäre ein versöhnlicher Schlusspunkt und eine

positive Aussicht für unsere Bundeswehr.»

Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen für einen
Rücktritt Lambrechts. Das ging aus dem am Freitag veröffentlichten
ZDF-«Politbarometer» hervor. Demnach sprachen sich 60 Prozent der
Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren
dagegen. Selbst innerhalb der SPD sprachen sich 50 Prozent für einen
Rücktritt aus; 38 Prozent waren für ihren Verbleib im Amt.

Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regierung im Dezember 2021
das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten
Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach
dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das
Familienministerium geführt. Sie hatte bei der Bundestagswahl 2021
aber nicht mehr für den Bundestag kandidiert und galt damit
eigentlich als Politik-Aussteigerin.

Da sich Scholz mit Karl Lauterbach für einen Mann im Amt des
Bundesgesundheitsministers entschieden hatte, war eine SPD-Frau im
Wehrressort aus Gründen der Parität praktisch gesetzt. «Für viele
wird die Nominierung als Verteidigungsministerin eine Überraschung
sein», sagte Lambrecht, als sie im Dezember 2021 beim Amtsantritt mit
militärischen Ehren empfangen wurde.