SPD-Abgeordnete entspannt - Scholz: «Alle wach?»

Entspannte Gesichter nach Marathonverhandlungen bis in den frühen
Morgen. Punkt 7.03 Uhr betritt der Bundeskanzler seine Fraktion. Er
hat erst einmal nur eine kurze Frage.

Berlin (dpa) - Den SPD-Abgeordneten ist die Erleichterung ins Gesicht
geschrieben. Soeben haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD),
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister
Christian Lindner einen Durchbruch für den kommenden Bundeshaushalt
erzielt. Um 7.03 Uhr betrat Scholz seine Fraktion im
Reichstagsgebäude mit einem Lächeln. «Alle wach?», war zunächst d
as
Einzige, was Scholz nach den Marathonverhandlungen im Kanzleramt
sagte.

Scholz' Fraktionschef Rolf Mützenich, der mit der Einberufung der
Sitzung für den frühen Morgen den Druck auf die Spitzenverhandler
erhöht hatte, wollte noch keinerlei Bewertung des bereits
Durchgedrungenen abgeben. «Mal gucken», sagte er auf eine
entsprechende Frage.

Heil: «Es ist ein schöner Morgen»

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) murmelte nach Eintrag in die
Anwesenheitsliste: «Es ist ein schöner Morgen, die Sonne scheint,
Keir Starmer wird Ministerpräsident, und wir haben einen Haushalt.»
Dieser werde später bewertet. Der designierte britische
Premierminister Starmer hatte nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei
der Parlamentswahl in Großbritannien soeben einen Neustart in seinem
Land versprochen.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der wie immer einige
Gesetze in Vorbereitung hat, antwortete auf die Frage, ob er jetzt
alles durchbringe: «Das wird so sein.» Und SPD-Fraktionsvize Dagmar
Schmidt, die als Sozialpolitikerin allen Grund hatte, den Morgen
besonders angespannt abzuwarten, meinte: «Ich schlafe immer gut - und
erst recht im Vertrauen auf meinen Kanzler.» Scholz und Habeck hatten
es in ihren tagelangen Verhandlungen mit dem FDP-Chef mit Forderungen
nach Kürzungen im Sozialbereich zu tun. 

Zuvor hatten die Spitzen der Ampel-Koalition nach langen
Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim
Wachstumspaket einen Durchbruch erzielt.