Bundestag beschließt Klinikreform

Nach langen Beratungen ist die Klinikreform der Ampel auf dem Weg -
begleitet von viel Kritik. Die Zahl der Krankenhäuser im Land wird
sinken. Die Qualität soll sich aber verbessern.

Berlin (dpa) - Deutschlands Kliniken stehen vor einer umfassenden
Neuordnung. Nach zwei Jahren Vorbereitung hat der Bundestag die
umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition beschlossen. Die
Häuser sollen von finanziellem Druck entlastet werden und sich bei
Behandlungen stärker spezialisieren. Die Opposition lehnte das
Vorhaben ab. Die Reform muss noch durch den Bundesrat. Sie ist dem
Gesetzentwurf zufolge dort zwar nicht zustimmungsbedürftig, kann aber
im Vermittlungsausschuss aufgehalten werden. 

Zahl der Kliniken wird sinken

Vorgesehen ist, die bisherige Vergütung mit Pauschalen für
Behandlungsfälle in Kliniken zu ändern. Künftig sollen sie 60 Prozent

der Vergütung schon für das Vorhalten bestimmter Angebote bekommen.
Das soll den Druck senken, möglichst viele Fälle zu behandeln. 

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, mit der Reform werde
die Behandlungsqualität in deutschen Krankenhäusern gesteigert und
ein flächendeckendes Netz guter Kliniken im Land erhalten.
«Gleichzeitig werden nicht notwendige Krankenhäuser abgebaut oder
umgewandelt.» Die konkrete Umsetzung der Reform soll Schritt für
Schritt über mehrere Jahre erfolgen, wird also für Patienten nicht
sofort spürbar sein.

Höchste Krankenhausdichte in Europa 

Deutschland habe mit rund 1.700 Krankenhäusern die höchste
Krankenhaus- und Bettendichte in Europa, heißt es vom
Gesundheitsministerium. Viele Betten seien aber nicht belegt. Viele
Kliniken schreiben rote Zahlen.

Das neue Bezahlsystem soll finanziellen Druck mindern und verhindern,
dass Kliniken etwa medizinisch unnötige Operationen aus Umsatzgründen
machen. Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen
«Leistungsgruppen» sein. Sie sollen die jeweiligen
Klinik-Behandlungen genauer beschreiben und bundeseinheitliche
Qualitätsvorgaben absichern.