Entscheidung über Finanzhilfe für Kliniken vertagt

Mehrere Krankenhäuser in Südthüringen sind gefährdet. Ende Oktober

soll über eine Finanzhilfe für sie entschieden werden.

Erfurt (dpa/th) - Der Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags hat
die Entscheidung über eine millionenschwere Finanzhilfe für die
Krankenhäuser in Sonneberg und Hildburghausen vertagt. Sie solle nun
Ende Oktober fallen, sagte der Ausschussvorsitzende Maik Kowalleck
auf Anfrage in Erfurt. Es gehe um insgesamt 15 Millionen Euro als
Überbrückungshilfe, die aus dem Corona- und Energiehilfsfonds des
Landes genommen werden sollen. 

Mehr Informationen verlangt 

Der Ausschuss wolle vor einer Entscheidung weitere Unterlagen, auch
Gutachten, die in den Regionen vorlägen. «Unsere einhellige Meinung
im Ausschuss ist, die medizinische Versorgung zu sichern», betonte
Kowalleck. 

Eine Perspektive für beiden Krankenhäuser sei das Ziel, erklärte die

SPD-Haushaltspolitikerin Janine Merz. Dafür müssten allerdings die
Grundlagen stimmen. Die bisher vom Gesundheitsministerium vorgelegten
Unterlagen hätten eine finanzielle Entscheidung «nicht in
ausreichendem Umfang ermöglicht». Es müsse klar sein, dass die
Anschubfinanzierung die Strukturen auch in den kommenden Jahren
sichere. 

Hintergrund ist Insolvenz von Regiomed 

Im Zuge der Insolvenz der Regiomed Kliniken wurden die Henneberg
Kliniken sowie die Medios Kliniken durch die Landkreise
Hildburghausen und Sonneberg übernommen und finanziell entschuldet.
Sie brauchen für ihren Betrieb jedoch eine Anschubfinanzierung. 

Die CDU-Abgeordnete Ulrike Jary äußerte, man wolle eine Lösung sowohl

für Sonneberg als auch für Hildburghausen. Diese Lösung müsse jedoc
h
sowohl wirtschaftlich als auch medizinisch nachhaltig sein. Für die
CDU sei entscheidend, dass die Gehälter der betroffenen Angestellten
weiter bezahlt werden und die notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen
anlaufen können. 

Wegen fehlender Sicherheiten hat die Landesaufbaubank eine
Kreditvergabe an die Kliniken abgelehnt.