Rechnungsprüfer stellen EU-Agenturen positives Zeugnis aus

Gut verwaltet? Der Großteil der EU-Agenturen macht laut dem
Europäischen Rechnungshof einen guten Job, wenn es um die Verwaltung
der eigenen Finanzen geht - es gebe aber noch Luft nach oben.

Luxemburg (dpa) - Europas Rechnungsprüfer stellen fast allen
EU-Agenturen ein positives Zeugnis für ihre Haushaltsführung im
vergangenen Jahr aus. 4 der 43 untersuchten EU-Agenturen wie etwa die
Europäische Arbeitsbehörde (ELA) bekommen eine Verwarnung für ihre
Ausgaben, wie aus einem neuen Bericht des EU-Rechnungshofs mit Sitz
in Luxemburg hervorgeht. Insgesamt sei der Umgang aller geprüften
Agenturen mit Einnahmen und Ausgaben 2023 aber solide gewesen. 

Die Agenturen haben ihren Sitz in verschiedenen EU-Ländern und
beschäftigen dem Bericht zufolge mehr als 16.000 Menschen. Sie haben
technische, wissenschaftliche, regulatorische oder operative
Aufgaben. Beispiele sind die EU-Grenzschutzbehörde Frontex oder die
Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), die die Corona-Impfstoffe in
der EU zuließ. Das Budget der Agenturen lag 2023 demnach insgesamt
bei über vier Milliarden Euro. Die meisten Agenturen werden fast
vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. 

Fehler vor allem bei Vergabe öffentlicher Aufträge

«Die Haushaltsführung der EU-Agenturen ist im Allgemeinen gut, aber
wir stellen nach wie vor Fehler bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
fest», kritisierte François-Roger Cazala vom Rechnungshof. Bei drei
der vier verwarnten Agenturen bemängelte der Rechnungshof
Unregelmäßigkeiten bei den Vergabeverfahren. 

Es handelt sich den Angaben zufolge um die in der Slowakei sitzende
Arbeitsbehörde ELA und die Agentur für Cybersicherheit (ENISA) mit
Sitz in Griechenland. Außerdem verwarnt der Rechnungshof deshalb die
für IT-Großsysteme zuständige Agentur eu-LISA, die ihren Sitz in
Estland hat. Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut
(EIT) mit Sitz in Ungarn wird hingegen für seine geschätzte
Fehlerquote bei den von ihm verwalteten Finanzhilfen kritisiert.