AfD kann sich gemeinamen Corona-Ausschuss vorstellen

Nach dem BSW hat auch die AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss im
Thüringer Landtag beantragt. Zwei konkurrierende Ausschüsse - wie
kann das gehen?

Erfurt (dpa/th) - Die AfD-Landtagsfraktion kann sich nach Angaben
ihres parlamentarischen Geschäftsführers Torben Braga einen
Kompromiss vorstellen, der zu einem gemeinsamen
Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag führt. «Es kann
das Interesse keiner Fraktion sein, dass es zwei parallel bestehende
Ausschüsse gibt», sagte Braga auf Anfrage in Erfurt. 

Hintergrund ist, dass sowohl die Wagenknecht-Partei BSW mit
Unterstützung einiger CDU Abgeordneter als auch die AfD einen solchen
Untersuchungsausschuss beantragt haben. 

«Ich hoffe, dass sich ein Kompromiss finden lässt», so Braga. Die AfD

stellt in Thüringen erstmals in einem Landesparlament die stärkste
Fraktion. Voraussetzung sei aus seiner Sicht, dass ein Ausschuss die
verschiedenen Aspekte und Fragestellungen aus den Anträgen von BSW
und AfD aufgreift. Eine Möglichkeit sei auch, einen der beiden
Anträge um die Untersuchungsaspekte des anderen zu ergänzen. 

Fraktionen sehen Untersuchungsauftrag sehr unterschiedlich 

Allerdings haben die beiden Anträge bisher sehr unterschiedliche
Richtungen. Das Anliegen der Wagenknecht-Partei zielt vor allem auf
Lehren, die aus der Pandemie gezogen werden sollen. Das BSW will nach
eigenen Angaben unter anderem klären, ob Fehler bei staatlichen
Entscheidungen während der Pandemie vermeidbar waren oder welche
Rolle die Ministerpräsidentenkonferenz spielte.

DIe AfD hatte erklärt, sie beantrage den Untersuchungsausschuss, «um
Unrecht aufzuklären, die damaligen Entscheidungsträger zur
Verantwortung zu ziehen und Kritiker der Corona-Einschränkungspolitik
zu rehabilitieren». Als AfD-Obfrau für den Ausschuss wurde die
Abgeordnete Wiebke Muhsal benannt. Die AfD war gegen einzelne
Corona-Regeln in der Vergangenheit auch vor das Verfassungsgericht in
Weimar gezogen.