Einigung auf einen Corona-Untersuchungsausschuss möglich

BSW und AfD haben jeweils Corona-Untersuchungsausschüsse beantragt.
Die Linke will zu dem Thema eine Enquete-Kommission einsetzen.
Welches Gremium wird also künftig was untersuchen?

Erfurt (dpa/th) - Die BSW-Landtagsfraktion signalisiert Bereitschaft
für einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer
Landtag mit der AfD. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten
keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte der
parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion, Tilo Kummer, zu
den beiden vorliegenden Anträgen von AfD und BSW auf Einsetzung eines
Corona-Untersuchungsausschusses.

«Wir halten es für möglich, dass im Justizausschuss die beiden
Untersuchungsausschüsse zusammengeführt werden können zu einem
einzigen», sagte Kummer. Auch AfD-Fraktionschef Björn Höcke zeigt
sich offen für nur einen Corona-Untersuchungsausschuss. «Wir würden
das gerne tun.» Die Gespräche dazu stünden aber noch aus. 

Unterschiedliche Schwerpunkte

Allerdings zielen die beiden Anträge bisher in unterschiedliche
Richtungen. Das Anliegen der Wagenknecht-Partei hebt vor allem auf
Lehren ab, die aus der Pandemie gezogen werden sollen. Der AfD geht
es unter anderem um die Verantwortung der Thüringer Politik während
der Pandemie und deren Beurteilung.

Anliegen des BSW sei es nicht, ein Tribunal zu eröffnen, betonte
Kummer. Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz
Liebscher: «Wir brauchen kein Tribunal, wo es um Schuldzuweisungen
geht.» Zum Antrag der Linke-Fraktion, die zu den Lehren aus der
Corona-Pandemie eine Enquete-Kommission einsetzen will, sagte
Liebscher, er finde die Idee sympathisch.

Während in einem Untersuchungsausschuss nur Abgeordnete sitzen, sind
in einer Enquete-Kommission auch Experten vertreten.