Prozess um von der Leyens SMS mit Pfizer geht in heiße Phase

Welche SMS haben Ursula von der Leyen und der Pfizer-Chef auf dem
Höhepunkt der Corona-Krise ausgetauscht? Diese Frage wird nun vor
Gericht geklärt. Für die Deutsche könnte es ungemütlich werden.

Luxemburg (dpa) - Der Prozess um SMS zwischen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef des
Impfstoffherstellers Pfizer geht in die heiße Phase. Vor dem Gericht
der Europäischen Union in Luxemburg startete die Verhandlung zur
Klage der «New York Times» über die Herausgabe der Textnachrichten.
Zu den milliardenschweren Corona-Impfstoffkäufen der EU ermittelt
derzeit auch die Europäische Staatsanwaltschaft. 

Konkret geht es um ein Geschäft über bis zu 1,8 Milliarden Dosen
Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer im Frühjahr 2021. Das
Vertragsvolumen wurde damals auf 35 Milliarden Euro geschätzt. Wie
die «New York Times» berichtete, war der persönliche Kontakt zwischen

von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla für den Abschluss
entscheidend. Dabei sollen sie auch per SMS kommuniziert haben.

Die «New York Times» und ihre Korrespondentin Matina Stevis-Gridneff
beantragten daraufhin den Zugang zu sämtlichen Textnachrichten, die
von der Leyen und der CEO von Pfizer zwischen dem 1. Januar 2021 und
dem 11. Mai 2022 ausgetauscht hatten. Die EU-Kommission verweigerte
dies: In ihrem Besitz befänden sich keine solchen Dokumente. Das
fechten Stevis-Gridneff und die Zeitung nun vor dem Gericht der EU
an. Die Europäische Bürgerbeauftragte hatte bereits 2022 den Umgang
der EU-Kommission mit den Anträgen auf Text-Einsicht deutlich
kritisiert. Mit einem Urteil wird in einigen Monaten gerechnet.

Es ist nicht das erste Mal, dass es Ärger um SMS von der Leyens gibt.
In ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin wurden die Daten
auf einem ihrer Handys gelöscht. Das Verteidigungsministerium
begründete die Handy-Löschung 2019 mit einem «Sicherheitsvorkommnis
».
Kritiker monierten, dass dadurch Beweise in der Berateraffäre
verloren gegangen seien, in der es um Vorwürfe von unkorrekter
Auftragsvergabe bis zu Vetternwirtschaft ging.