Die K-Frage der SPD: Appelle und eine ausweichende Antwort

Bei der letzten Bundestagswahl war die SPD ganz früh dran mit der
Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Diesmal scheint sie zu zögern.
Und in der Basis scheint die einstige Geschlossenheit Geschichte.

Berlin (dpa) - Trotz Beteuerungen aus der Parteispitze wächst in der
SPD der Druck für eine Auswechslung ihres designierten
Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Immer mehr Basis-Gruppierungen rufen
inzwischen laut nach Verteidigungsminister Boris Pistorius. Sonst
drohe eine dramatische Niederlage bei der Bundestagswahl, warnte
zuletzt der Unterbezirk Bochum - Teil der einflussreichen NRW-SPD. 

Die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel, sagte
Unterbezirks-Chef Serdar Yüksel dem «Stern». «Wenn Sie in der SPD d
ie
Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Pistorius.» Der
Verteidigungsminister ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung
deutlich beliebter als Scholz, weswegen ihn manche für den
aussichtsreicheren Kanzlerkandidaten halten. Ob Scholz noch einmal
antrete, sei auch nicht allein seine persönliche Entscheidung,
betonte Yüksel. «Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt.»
 

Für die Parteispitze gilt Scholz als gesetzt - das haben die
SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, aber auch Generalsekretär
Matthias Miersch in den letzten Tagen immer wieder beteuert. Scholz
selbst hat auch bereits klargemacht, dass er antreten und Kanzler
bleiben will. Dass die Parteiführung gegen seinen Willen einen
anderen Kandidaten nominiert, gilt als nahezu ausgeschlossen. Für
einen Wechsel müsste der 66-Jährige also wohl selbst zurückziehen.

Scholz setzt auf Aufholjagd

Yüksel appellierte an den Kanzler, den Weg noch vor Weihnachten
freizumachen - und damit eine Art Befreiungsschlag zu ermöglichen.
Scholz selbst antwortete in einem Interview der «Süddeutschen
Zeitung» nur ausweichend auf die Frage, ob er sich unter bestimmten
Umständen vorstellen könnte, die Kandidatur zu überdenken. «Na ja,

die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar», sagte er.
Auf die Nachfrage, wie es bei einer Verschlechterung der Umfragewerte
wäre, fügte er hinzu: «Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist
überschaubar, wie die letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn
das manche schnell vergessen haben.»

2021 hatten Scholz und die SPD zweieinhalb Monate vor der Wahl bis zu
16 Prozentpunkte hinter der Union gelegen. Ein Lacher von
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet drehte die
Stimmung - die SPD gewann und Scholz wurde Kanzler der ersten
Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Jetzt liegt
die SPD 100 Tage vor der Wahl in den Umfragen 16 bis 18 Prozentpunkte
hinter der Union auf Platz 3 - noch hinter der AfD.

Pistorius: «Hypothetische Fragen» 

Pistorius erklärte, er wolle in einer künftigen Regierung
Verteidigungsminister bleiben. «Ich habe wirklich einen Haufen Arbeit
in meinem Ressort. Die möchte ich gerne weitermachen, denn sie ist
noch nicht abgeschlossen», sagte er. 

Und er betonte: «Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der
entschieden hat, weitermachen zu wollen.» Er gehe fest von Scholz'
Nominierung aus. «Und auf hypothetische Fragen, ob ich für irgendwas
auch immer zur Verfügung stünde, antworte ich grundsätzlich nicht,
weil, ich müsste etwas ausschließen, wonach mich keiner gefragt hat
oder mich für etwas bereiterklären, wonach mich niemand gefragt hat.»

Entscheidung in nächsten Wochen erwartet

Viel Zeit hat die SPD nach dem Bruch der Koalition nicht mehr für die
Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Am 23. Februar soll gewählt
werden - und die Kampagnen werden üblicherweise sehr auf den
Kandidaten zugeschnitten. 

Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zu einer sogenannten
«Wahlsieg-Konferenz» am 30. November erwartet. Für den 11. Januar ist

ein Parteitag angesetzt, auf dem die Personalie dann noch bestätigt
werden könnte.

Rückendeckung aus der erweiterten Führungsriege

Unterstützung bekam Scholz von Brandenburgs Ministerpräsidenten
Dietmar Woidke. «Der Bundeskanzler tritt noch einmal an. Damit ist
klar, wer der Kanzlerkandidat der SPD ist», sagte er der Deutschen
Presse-Agentur. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach schloss
einen Kandidatenwechsel aus. «Olaf Scholz ist der richtige
Bundeskanzler für das Land in diesen schweren Zeiten und er sollte
deswegen weiter im Amt bleiben nach den Wahlen», sagte er der
«Rheinischen Post». 

Esken gibt Medien Mitschuld für Debatte

SPD-Chefin Saskia Esken räumte Debatten in ihrer Partei zur K-Frage
ein. Das sei aber angesichts der Umfragewerte und des «medialen
Dauerfeuers» auch wenig verwunderlich, sagte sie dem
Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sie bekräftigte: «Für mich bleibt es

dabei, dass wir mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen.» Er sei auf
internationaler Bühne erfahren, erfolgreich im Schmieden von
Bündnissen und habe bewiesen, dass er Herausforderungen bewältigen
könne. Man dürfe nicht glauben, der Austausch von Personal löse alle

Probleme.