Trump nominiert nächsten TV-Mann für Regierungsamt

Donald Trump nominiert schon den dritten Fernseh-Promi für ein
Regierungsamt - und überrascht auch mit anderen Wunschkandidaten.
Besonders heikel bleibt aber vor allem eine andere Personalie.

Washington (dpa) - Ein Wall-Street-Finanzier, ein TV-Arzt und eine
einstige Wrestling-Unternehmerin als Bildungsministerin: Donald Trump
überrascht auch mit seinen nächsten Kandidaten für Ämter in der
künftigen US-Regierung. Zugleich hält der designierte Präsident trotz

wachsenden Gegenwinds an der umstrittenen Nominierung des radikalen
Republikaners Matt Gaetz als Justizminister fest.

Von der Wall Street zu Importzöllen

Nächster Handelsminister soll Howard Lutnick werden, einer der
wichtigsten Unterstützer Trumps an der Wall Street. Er führt die New
Yorker Finanzfirma Cantor Fitzgerald und ist aktuell Co-Chef des
Teams, das die Amtsübernahme Trumps im Weißen Haus am 20. Januar
vorbereitet.

Als Minister wäre Lutnick unter anderem dafür zuständig, Trumps Plä
ne
für neue Importzölle umzusetzen. Der designierte Präsident drohte im

Wahlkampf mit hohen Zöllen auf Waren aus dem Ausland und behauptet,
das werde Unternehmen zur Produktion in den USA zwingen. Ökonomen
warnen dagegen, dass solche Maßnahmen - wie sie Trump schon während
seiner ersten Amtszeit verhängte - vor allem zu Preiserhöhungen für
US-Verbraucher führen dürften. 

Medienberichten zufolge bemühte sich Lutnick vergeblich um das Amt
des US-Finanzministers. Er und Scott Bessent, ebenfalls ein
Finanzmanager, hätten in den vergangenen Tagen bei Trump um den
Posten gebuhlt. Lutnick brachte demnach unter anderem den
Tech-Milliardär Elon Musk auf seine Seite, der Trump im Wahlkampf
unterstützte und seit der Wahl viel Zeit mit ihm verbringt. Statt
seines Wunschpostens soll Lutnick nun die Führung des Handelsressorts
übernehmen.

Ex-Wrestling-Unternehmerin im Bildungsministerium

Diesen Posten wiederum hätte sich Medienberichten zufolge eigentlich
Linda McMahon gewünscht, die in Trumps erster Regierung Chefin einer
für kleine Unternehmen zuständigen Behörde war. Jetzt soll die
76-Jährige Amerika als Bildungsministerin zur «Nummer eins bei
Bildung in der Welt machen», wie der künftige Präsident schrieb.
Trump hatte im Wahlkampf mit der Ankündigung Aufsehen erregt, er
wolle das Bildungsministerium abschaffen.

Der Großteil von McMahons beruflichem Werdegang verlief fernab des
Bildungswesens. Gemeinsam mit Ehemann Vince McMahon machte sie die
Wrestling-Liga WWE groß. Zeitweise war sie auch Chefin der WWE, ging
dann aber 2009 in die Politik und versuchte unter anderem erfolglos,
in den US-Senat gewählt zu werden. Trump unterstützt sie seit Jahren.
Derzeit führt McMahon zusammen mit Lutnick das Team für die
Machtübergabe. 

TV-Arzt bekommt wichtigen Gesundheitsposten

Der umstrittene TV-Arzt Mehmet Oz soll in Trumps neuer Regierung Chef
der Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid werden, also für die
Versorgung Dutzender Millionen Amerikaner zuständig sein. Medicare
und Medicaid sind so etwas wie staatliche Krankenkassen. Medicare ist
für Menschen im Alter über 65 Jahren. Medicaid übernimmt zumindest
teilweise die Kosten von Behandlungen und Medikamenten für
Geringverdiener.

Oz setzte sich in der Vergangenheit für mehr private Leistungen im
Gesundheitssystem ein. Der 64-Jährige machte sich einen Namen als
Herzchirurg und Professor an der Columbia University, wurde als
Moderator der «Dr. Oz Show» aber unter anderem für die Verbreitung
umstrittener Ansichten zu Alternativmedizin und paranormalen
Fähigkeiten kritisiert. Während der Corona-Pandemie empfahl er im
Fernsehen ungeprüfte Behandlungsmethoden wie den Einsatz des
Malaria-Medikaments Hydroxychloroquin - und drang damit bis zum
damaligen Präsidenten Trump durch.

2022 sollte Oz für die Republikaner einen Senats-Sitz im Bundesstaat
Pennsylvania holen. Er wurde im Wahlkampf auch von Trump unterstützt,
verlor aber klar.

Oz ist schon der dritte Fernsehmann in Trumps Wunschkabinett. Mit
Pete Hegseth als Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers und
Sean Duffy, der Verkehrsminister werden soll, wurden bereits zwei
Moderatoren des Trump wohlgesonnenen konservativen Nachrichtensenders
Fox nominiert. 

Trump hält an Gaetz als Wunsch-Justizminister fest

Die wohl hitzigste Personaldebatte wird weiter um Matt Gaetz geführt.
Im US-Senat, in dem Bewerber für Regierungsposten üblicherweise
bestätigt werden müssen, gibt es selbst unter Republikanern
erhebliche Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Justizministers.

Dem langjährigen Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem
Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen, beides
weist er zurück. Das US-Justizministerium beendete eine Untersuchung
gegen den 42-Jährigen zwar ohne Anklage. Der Ethik-Ausschuss des
Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen aber weiter nach und
erstellte einen Bericht dazu. Es ist unklar, ob dieser Bericht
veröffentlicht wird, da Gaetz nach der Nominierung umgehend seinen
Parlamentssitz aufgab - was zur Einstellung des Verfahrens führte.

Aufgrund der Begleitumstände seiner Nominierung halten es auch einige
Republikaner für höchst fraglich, ob Gaetz durch den Senat kommen
kann. Trumps Partei hält eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze in
der Kongresskammer. Wenige Abweichler in den eigenen Reihen könnten
also reichen, um die Personalie zu torpedieren.

Trump wurde am Dienstag am Rande eines Raketenstarts von Musks
Raumfahrtfirma SpaceX gefragt, ob er Gaetz' Nominierung überdenken
könnte - und quittierte dies mit einem knappen «Nein». Auch Musk
stellte sich hinter Trumps Wunschkandidaten und schrieb auf seiner
Online-Plattform X, Gaetz werde «unser Justiz-Hammer» sein.