Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern Strafe erlassen

Italien gehörte zu den Ländern, die von der Corona-Pandemie besonders
betroffen waren. Dort galt auch eine Impfpflicht. Wer sich nicht
daran hielt, soll jetzt aber nicht mehr bezahlen müssen.

Rom (dpa) - Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der
Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils
100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin
Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie. Allerdings muss das
Parlament dem Erlass noch zustimmen. 

Innerhalb der rechten Dreier-Koalition, die in Rom seit zwei Jahren
an der Regierung ist, ist das Vorhaben umstritten. Melonis Partei
Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) und die rechtspopulistische Lega
sind dafür, der Regierungspartner Forza Italia lehnt die Amnestie
jedoch ab. Der italienische Staat würde damit auf 170 Millionen Euro
verzichten. Das EU-Gründungsmitglied gehört in Europa zu den am
höchsten verschuldeten Ländern.

Nur ein Bruchteil der Impfverweigerer zahlte

Mit der im Januar 2022 verhängten Impfpflicht für alle über 50 Jahren

sowie besondere Berufsgruppen wollte die Vorgängerregierung unter
Ministerpräsident Mario Draghi dafür sorgen, dass sich das
Corona-Virus nicht weiter verbreitet. Wer dagegen verstieß, sollte
eigentlich mit 100 Euro zur Kasse gebeten werden. Das
Gesundheitsministerium verschickte dazu Zahlungsaufforderungen.

Tatsächlich zahlte aber nur ein Bruchteil der Impfverweigerer, etwa
55.000. Mehrere Hundert zogen dagegen vor Gericht, wo einige auch
Recht bekamen. Gesundheitsminister Orazio Schillaci rechtfertigte den
Erlass nun auch mit den Kosten für Gerichtsverfahren sowie die
Eintreibung von Bußgeldern. Die Menschen, die bezahlt haben, sollen
ihr Geld so oder so nicht zurückbekommen.