Fast 150 Betrugsfälle im Gesundheitsbereich aufgeklärt

Abrechnungsbetrug trifft Krankenkassen und letztlich deren
Beitragszahler. Mit 98 Prozent ist die Aufklärungsquote eines
besonderen Ermittlungsteams «geradezu sensationell», findet der
Innenminister.

Fulda (dpa/lhe) - Im Gesundheitsbereich fließt viel Geld - und das
lockt auch Betrüger an, wie Hessens LKA-Präsident Andreas Röhrig
erklärt. Um den schwarzen Schafen auf die Schliche zu kommen, hat das
Hessische Landeskriminalamt in Fulda seine Kräfte gebündelt: Ein
achtköpfiges Speziallisten-Team geht dort Abrechnungsbetrug und
Korruption im Medizinsektor nach. Im vergangenen Jahr konnte das Team
nach Angaben des Innenministeriums 145 von 147 Betrugsfällen
aufklären.

Diese Aufklärungsquote von 98 Prozent sei «geradezu sensationell»,
lobte Innenminister Roman Poseck (CDU) bei einem Besuch der
Zentralstelle Medizinwirtschaftskriminalität (ZMWK). Allerdings sei
von einer hohen Dunkelziffer auszugehen.

Enger Kontakt zu Krankenkassen

Ins Visier der Zentralstelle Medizinwirtschaftskriminalität geraten
laut Ministerium beispielsweise Ärzte, Kliniken, Apotheken,
therapeutische Einrichtungen, Sanitätshäuser, Hörakustiker und
Augenoptiker. Oft geht der Betrug zulasten der Krankenkassen.
Deswegen sei es für das Ermittlerteam der Zentralstelle wichtig,
einen sehr engen Kontakt zu den Versicherungen zu haben, sagte
Röhrig, der sich gemeinsam mit Poseck von ZMWK-Leiter Jörn Sippel
über die Arbeit der LKA-Außenstelle informierte.

«Am Ende zahlen das die Beitragszahler»

Die Betrugsfälle seien durchaus dem Bereich der organisierten
Kriminalität zuzuordnen, fügte Röhrig hinzu. «Am Ende zahlen das di
e
Beitragszahlerinnen und Beitragszahler», betonte Innenminister
Poseck. Es gehe um die Solidargemeinschaft. Deshalb sei es wichtig,
dass die Ermittlungsbehörden «ganz genau hinschauten und Straftaten
im Gesundheitsbereich konsequent verfolgten».

Laut Kriminalstatistik wurde im vergangenen Jahr bei
Abrechnungsbetrug im Gesundheitsbereich bundesweit ein Schaden von
199 Millionen Euro erfasst. Der tatsächliche Schaden dürfte nach
Angaben des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherungen
aber jährlich in die Milliarden gehen.

Das LKA richtete die Zentralstelle im Februar 2023 als
Schwerpunktdienststelle in Fulda ein. Dort arbeiten die Ermittler
sehr eng mit der bereits zwei Jahre zuvor gegründeten Zentralen
Staatsanwaltschaft für Medizinwirtschaftsstrafrecht (ZSMS) der
Staatsanwaltschaft Fulda zusammen. Die aufgeklärten Fälle werden dann
an Gerichte in ganz Hessen verteilt, wie ZSMS-Leiterin Alexandra Löw
erklärte.

Einheit soll weiter verstärkt werden

Die neun Stellen bei der ZMWK wurde laut Poseck zusätzlich
geschaffen. Die derzeit acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gingen
nicht zulasten des Personals in Polizeipräsidien oder auf Kosten
anderer Aufgaben des Landeskriminalamtes. «Wir streben an, diese
Einheit noch weiter auszubauen und auch personell weiter
auszustatten, weil es sich eben um einen so wichtigen Bereich der
Strafverfolgung handelt», erklärte der Minister.

Die ZMWK entlaste die Polizei vor Ort, sagte Poseck weiter.
90 Prozent der Ermittlungen in dem schwierigen Rechtsgebiet würden
inzwischen in Fulda konzentriert und müssten somit nicht mehr vor Ort
bearbeitet werden. «So können wir Spezialwissen bündeln und eine
hochprofessionelle Bearbeitung gewährleisten.»

«Nicht immer alles in Frankfurt und Wiesbaden zentralisieren»

Die Arbeit der Ermittler in Fulda zeige, dass «nicht immer alles in
Frankfurt oder in Wiesbaden zentralisiert werden muss», betonte der
Minister. «Fulda ist ein gutes Beispiel dafür, dass man auch in der
Region Zentralstellenfunktionen schaffen kann.»

Das LKA erwartet Röhrig zufolge eine Zunahme der Fälle im
Gesundheitsbereich. Die Hinweise auf Auffälligkeiten und mögliche
Betrügereien kämen meist von den Krankenkassen. Deswegen sei es
wichtig, dass die Ermittler und die Versicherungen eng miteinander
kooperierten. «Es sind sehr sensible Daten, mit denen wir hier
umgehen», fügte er hinzu.