Scholz: Solidarität zur Finanzierung von Pflege nötig
Der Bundeskanzler besucht ein Seniorenzentrum, spricht mit Bewohnern
und Mitarbeitern. Danach konstatiert er: Pflege müsse fair bezahlt
werden - und bezahlbar bleiben.
Köln (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Finanzierung der
Pflege mehr Solidarität eingefordert. «Dass Pflege teuer ist, wissen
alle. Deswegen ist Solidarität wichtig als Prinzip, um das alles
billiger zu machen», sagte Scholz beim Besuch eines Seniorenzentrums
der AWO Mittelrhein in Köln.
«Umso mehr wir zusammen machen, umso einfacher geht es auch, die
Dinge zu finanzieren. Denn es muss so sein, dass niemand Sorge hat,
der pflegebedürftig wird, dass er die Dinge nicht bezahlen kann.»
Pflege müsse gerecht und fair bezahlt werden, betonte Scholz.
Zugleich müsse sie bezahlbar bleiben. Deshalb sei es wichtig, «einen
Pflegedeckel einzuführen, der die Kosten für die Pflege nach oben
begrenzt für die Nutzerinnen und Nutzer», sagte Scholz. «Ich glaube,
das ist der nächste Schritt, den wir jetzt bei der Weiterentwicklung
der Pflege in Deutschland gehen müssen.»
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition sind die Erwartungen groß, dass
die neue Bundesregierung die Pflegefinanzierung grundlegend neu
aufstellt. Die Pflegeversicherung ist für Millionen
Beitragszahlerinnen und Beitragszahler im neuen Jahr erneut teurer
geworden. Die Leistungen für Pflegebedürftige zu Hause und in Heimen
sind aber auch gestiegen.
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