BSW kritisiert mangelnde Datenbasis zur Corona-Pandemie

In Sachsen beginnt die Aufarbeitung der Corona-Pandemie auf
parlamentarischer Ebene. Neben einem Untersuchungsausschuss wird sich
auch eine Enquete-Kommission damit befassen.

Dresden (dpa/sn) - Der sächsische BSW-Politiker Jens
Hentschel-Thöricht kritisiert Datenlücken im Umgang mit der
Corona-Pandemie in Sachsen und wirft der Regierung mangelnde
Transparenz vor. «Es ist alarmierend, dass die Staatsregierung über
keine belastbaren Daten zu den Todesfällen und Infektionen trotz
Impfung verfügt», erklärte der Abgeordnete, der dazu eine Kleine
Anfrage im Landtag gestellt hatte. 

BSW moniert erhebliche Lücken in Erfassung des Impfstatus

Die Antworten der Staatsregierung würden «erhebliche Lücken in der
Erfassung des Impfstatus von Corona-Verstorbenen und Infizierten in
Sachsen» belegen. Auch für die Gesamtzahl der Infizierten fehlten
präzise Angaben. «Das bedeutet, dass wir über die Wirksamkeit und
tatsächlichen Effekte der Impfungen in Sachsen kaum verlässliche
Informationen hatten und haben», sagte der Abgeordnete vom Bündnis
Sahra Wagenknecht. 

Das Sozialministerium hatte in seiner Antwort darauf verwiesen, dass
die ihm vorliegenden Daten aufgrund unvollständiger Meldungen und
Datenerhebungen nicht belastbar sind. 

Corona-Untersuchungsausschuss kommt erstmals zusammen

An diesem Donnerstag kommt erstmals der Corona-Untersuchungsausschuss
des Landtages zusammen. Er war auf Betreiben der AfD entstanden. Ein
Großteil des BSW hatte dem AfD-Antrag zugestimmt, ein ähnlicher
Antrag des BSW fiel durch. Zudem hatte der Landtag einstimmig eine
Enquete-Kommission zur Pandemie eingesetzt. 

«Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, welche

Maßnahmen wirklich geholfen haben und welche vielleicht nicht. Es ist
höchste Zeit, dass diese Versäumnisse behoben werden und eine
wissenschaftlich fundierte Datengrundlage geschaffen wird», sagte
Hentschel-Thöricht.