Enquete-Kommission: SPD und BSW setzen Pandemie auf Agenda

Das Thema Corona-Aufarbeitung war ein zentrales Anliegen des BSW im
Landtagswahlkampf. Nun soll eine Enquete-Kommission Menschen zu Wort
kommen lassen, die aus BSW-Sicht zu selten gehört wurden.

Potsdam (dpa/bb) - Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW machen mit
ihren Plänen zu einer Corona-Enquete-Kommission ernst. Beide
Fraktionen hätten den Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission
«Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung
staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des
Landes Brandenburg» eingereicht, hieß es in einer Mitteilung der
BSW-Fraktion. 

Antrag voraussichtlich kommende Woche im Plenum

Beide Parteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf ein solches
Instrument geeinigt. Darin heißt es: «Um aus den Maßnahmen zur Abwehr

der Corona-Pandemie für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen,
setzen wir eine Enquetekommission ein.» Der Antrag wird
voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt.

«Normale Bürger» sollen zu Wort kommen

In der Kommission sollen unter anderem «normale Bürger» darüber
berichten, wie sie diese Zeit erlebt haben, erklärte der
stellvertretende BSW-Fraktionschef Christian Dorst. «Diese Sicht der
Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle
gespielt.»

Auch Menschen mit Long-Covid oder Betroffene von Nebenwirkungen der
Corona-Impfung sollen zu Wort kommen - ebenso Jugendliche, die von
Schulschließungen betroffen waren. «Ebenso gehören hierzu Menschen,
die - weil sie sich nicht mit den neuartigen Impfstoffen impfen
lassen wollten - gesellschaftlich an den Rand gedrängt wurden»,
führte Dorst aus.