Minister sucht Lösungen für DRK-Kliniken

Der angekündigte Rückzug des DRK aus den Krankenhäusern trifft
Rheinland-Pfalz hart. Gesundheitsminister Hoch sucht mit den Kommunen
neue Lösungen.

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister
Clemens Hoch bedauert es, dass sich das Deutsche Rote Kreuz (DRK)
endgültig aus dem Betrieb von Krankenhäusern verabschiedet. «Ich bin

enttäuscht, dass die bisherigen Ankündigungen des DRK bisher alle
nicht eingehalten wurden», sagte der SPD-Politiker in Mainz. 

Hoch: Medizinische Versorgung während der Insolvenz gesichert

Die medizinische Versorgung sei auch während der Insolvenz
vollumfänglich gesichert, sagte Hoch. «Wir werden uns als Land mit
aller Kraft dafür einsetzen, dass das betroffene Angebot erhalten
bleibt.» Gespräche mit anderen Trägern über die Aufstellung in der

Versorgungslandschaft liefen bereits. Für kommende Woche werde er die
betroffenen Städte und Landkreise sowie die Insolvenzverwalter und
die Schwesternschaften als Mitträger der Einrichtungen zu einem
Runden Tisch einladen.

«Durch die neuerliche Insolvenzanmeldung von DRK-Gesellschaften sind
auch weitere Einrichtungen der Gesundheitsversorgung betroffen»,
sagte Hoch. In der Trägergesellschaft und weiterer von der Insolvenz
betroffener Tochtergesellschaften seien auch die Kinder- und
Jugendpsychiatrie in Bad Neuenahr, das Schmerz-Zentrum in Mainz, die
DRK Kamillus-Klinik in Asbach sowie die Tageskliniken in Worms und
Bad Kreuznach als etablierte und wichtige Gesundheitsversorger im
Land enthalten. 

Ergebnisse des Insolvenzverwalters stehen aus

«Auch für die Zukunft erwarten wir, dass die Kliniken weiterhin an
der Versorgung im Land teilnehmen werden.» Aktuell stehen erste
Ergebnisse des Insolvenzverwalters in Bezug auf die DRK-Krankenhäuser
im Norden des Landes sowie in Alzey aus, sagte Hoch. 

Der DRK-Landesverband hatte am Tag zuvor angekündigt, sich wegen der
hohen wirtschaftlichen Belastungen aus dem Krankenhausbereich
zurückzuziehen. 

Kritik von der CDU: Bürger sind verunsichert

Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Christoph Gensch und der Krankenhaus-Politiker Torsten Welling
sprachen von «katastrophalen Nachrichten». Mit der Ankündigung des
DRK, sich aus dem Klinikbetrieb zurückziehen zu wollen, verliere das
Fundament der Daseinsvorsorge im Land massiv an Stabilität. Dies
verunsichere die Bürger und die Krankenhaus-Angestellten. 

«Der ständige Ruf des Ministers nach den Kommunen darf nicht zur
Regel werden.» Rekommunalisierungen könnten im Einzelfall vor Ort
Sinn ergeben. Dies aber angesichts der in Rheinland-Pfalz ebenfalls
chronisch unterfinanzierten Kommunen als Königsweg anzusehen, könne
keine Lösung sein.

Freie Wähle für Krankenhausfonds nach bayerischem Vorbild

Der Abgeordnete der Freien Wähler, Helge Schwab, sagte: «Es sind
Zweifel angebracht, ob das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
wirklich zur Entspannung der Gesamtsituation beiträgt. Die
Entwicklungen rund um das DRK haben gezeigt, dass es nicht reicht,
sich auf Berlin zu verlassen.» Die gesundheitspolitische Sprecherin
der Gruppe im Parlament, Lisa-Marie Jeckel, schlug einen
Krankenhausfonds nach bayerischem Beispiel vor, um die Kliniken zu
unterstützen und Engpässe zu überbrücken.