Wie wählen Menschen mit Behinderungen und Krankheiten? von Mona Wenisch, dpa

Schnell ins Wahllokal und zwei Kreuze setzen: So leicht ist es nicht
für alle Menschen bei der Bundestagswahl. Welche Möglichkeiten haben
kranke und behinderte Menschen, dennoch ihre Stimme abzugeben?

Mainz (dpa/lrs) - Jede Stimme zählt - doch nicht jede und jeder kann
sie gleich einfach abgeben. Für Menschen mit Behinderungen oder
gesundheitlichen Einschränkungen kann die Wahl komplizierter sein als
für andere. Ein Überblick über ihre Möglichkeiten.

Blinde und sehbehinderte Menschen

«Für sehbehinderte Menschen steht eine Stimmzettelschablone zur
Verfügung», teilte ein Sprecher des Landeswahlleiters mit. Betroffene
Wahlberechtigte sollten frühzeitig beim Landesblindenverband
nachfragen, ob diese Schablone bezogen werden könne. Dafür ist auf
der Wahlbenachrichtigung die Telefonnummer des Landesverbands
abgedruckt.

Allerdings: Diesen Hinweis findet der Vorsitzende Hans-Peter Engel
etwas irreführend. «Ich habe hier nur Wahlschablonen, die auf Anfrage
versandt werden», teilte er mit. «Solange ich aber nicht weiß, wer in

den 15 Wahlkreisen wählbar ist, nutzen diese neutralen Schablonen
nichts.» Zuerst müssen die Informationen aufgelesen werden.

«Ich erhalte täglich Anfragen zur Bundestagswahl», sagte er. Meist
gehe es dabei um die Zusendung von Briefwahlunterlagen. «Hier scheint
bei vielen Wählern große Unkenntnis zu herrschen», sagt er.
Briefwahlunterlagen könne man nur schriftlich oder per Internet bei
der jeweiligen Gemeinde, Verbandsgemeinde oder Stadtverwaltung
beantragen.

«Nach meinen Erfahrungen nutzen die meisten blinden oder
sehbehinderten Menschen die Briefwahl zur Stimmabgabe», sagte Engel.
«Dabei helfen die eigenen Hilfsmittel, zum Beispiel
Vergrößerungsgeräte oder Personen des Vertrauens.»

Gehbehinderte Menschen 

Auch für gehbehinderte Menschen findet sich eine Telefonnummer auf
der Wahlbenachrichtigung, unter der Informationen zu barrierefreien
Wahlräumen eingeholt werden können. Zudem ist auf der
Benachrichtigung ausgewiesen, ob der eigene Wahlraum barrierefrei
ist. 

«Die Kommunen sind angehalten, die Wahlräume so barrierearm wie
möglich zu gestalten», teilte der Sprecher des Landeswahlleiters mit.
Dazu gebe es auch eine Handreichung der Bundesfachstelle
Barrierefreiheit. «Ob die Wahlräume in allen Gemeinden und allen
Stadtteilen entsprechend ausgestaltet werden können, kann nicht
abschließend beantwortet werden», hieß es. «Die Wahlvorstände geb
en
beeinträchtigten Personen aber jede denkbare Unterstützung.»

Doch was, wenn der Wahlraum nicht barrierefrei ist? Dann kann laut
Bundeswahlleiterin ein Wahlschein beantragt und damit in einem
anderen, barrierefrei zugänglichen Wahlraum des Wahlkreises gewählt
werden. Wem das zu viel Aufwand ist, dem bleibt noch die Briefwahl.

Bettlägerige Menschen

«Die Briefwahl ermöglicht allen Menschen die Teilnahme an den Wahlen,
also auch für bettlägerige Personen», schreibt der Sprecher des
Landeswahlleiters. Da ein Gang zum Wahlraum nicht mehr möglich ist,
muss die Stimme über die Briefwahl beantragt werden. Die können
verschickt oder auch von einer Vertrauensperson mit Vollmacht
abgeholt werden. 

Was, wenn ich plötzlich krank werde?

«Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung können
Wahlberechtigte am Wahltag bis 15.00 Uhr Briefwahl beantragen», heißt
es vom Landeswahlleiter. Auch hier gilt: Wer zu krank ist, um die
Unterlagen selbst abzuholen, kann eine bevollmächtige Person
schicken, um die Unterlagen bei der Verwaltung abzuholen.

Geistige Behinderungen

Wählerinnen und Wähler müssten in der Lage sein, eine eigene
Wahlentscheidung zu treffen, teilte der Landeswahlleiter mit. «Eine
etwaige Hilfsperson darf die betroffene wahlberechtigte Person nur
technisch unterstützen. Eine Beeinflussung der Willensentscheidung
ist unzulässig.»

Dafür bietet etwa die Lebenshilfe Rheinland-Pfalz Informationen zur
Wahl in leichter Sprache an. Die Lebenshilfe setze sich aktiv für die
Beteiligung von Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen an Wahlen
ein, teilte Landesgeschäftsführer Sven Friedrich mit. 

Ein wichtiges Ziel sei es, die Menschen mit einer Beeinträchtigung zu
befähigen, sie in ihrer Selbstvertretung zu stärken und sie über Ihre

Rechte und Möglichkeiten zu informieren, hieß es. Nur mit Zugang zu
Informationen in leichter Sprache sei eine barrierefreie Teilhabe und
Selbstbestimmung möglich.