Marode Schießstände - rund 11,5 Millionen Euro ausgezahlt

Betroffene Polizistinnen und Polizisten haben lange für eine
Entschädigung gekämpft. Inzwischen gibt es eine Regelung. Doch das
Thema beschäftigt weiter die Behörden.

Berlin (dpa/bb) - Im Zusammenhang mit der sogenannten
Schießstandaffäre bei der Polizei sind seit Anfang 2023 rund 11,5
Millionen Euro an Betroffene gezahlt worden. Das berichtete
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Innenausschuss des Berliner
Abgeordnetenhauses. Weitere Zahlungen stünden noch aus, weil es
Korrekturempfehlungen und weiter Anträge gebe. 

Es sei ihr wichtig, dass Betroffene einen angemessenen Ausgleich
erhielten, so die Senatorin. Darum gebe es bis Ende 2029 weiterhin
eine Möglichkeit auf Entschädigung, wenn es bei bestehenden
Erkrankungen zu einer wesentlichen Verschlechterung komme oder aber
neu auftretende Erkrankungen geltend gemacht werden würden.
Voraussetzung ist demnach, dass der Einsatz an den maroden
Schießständen nicht mehr als 15 Jahre zurückliegt.

Einigung auf neue Grundlage 2023 

Berliner Innenverwaltung, Gewerkschaften, externe Fachleute und
Betroffene hatten jahrelang um eine Entschädigungslösung gerungen. Im
Januar 2023 gab es eine Einigung auf einen neuen rechtlichen Rahmen
für den Umgang mit Entschädigungsansprüchen von erkrankten
Polizisten. Ein entsprechender Erlass trat im März 2024 in Kraft. 

Antragsteller erhalten demnach 75 Euro Entschädigung für jeden Monat,
in dem sie in Polizei-Dienststellen arbeiteten, in denen sie
regelmäßig Schießtrainings auf maroden Schießständen absolvierten
.
Betroffene hatten vor Jahren viel Zeit in maroden Schießständen
verbracht und kritisiert, dass die Luft dort schädlich oder giftig
sei. 

Die Staatsanwaltschaft stellte jahrelange Ermittlungen ein. Ein
Zusammenhang zwischen Schießtraining und Langzeiterkrankungen oder
Todesfällen von Polizisten sei nicht mit erforderlicher
Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. 2014 wurde der letzte marode
Schießstand geschlossen.