Anklage nach mutmaßlichem Betrug bei Pflegedienst erhoben

In der Pflege gibt es bei Abrechnungen mit den Kassen immer wieder
auch Betrugsfälle. In Nürnberg könnte ein solcher Fall jetzt vor
Gericht landen.

Nürnberg (dpa/lby) - Ein Pflegedienst aus Nürnberg soll Leistungen
unrechtmäßig abgerechnet und dadurch Pflege- und Krankenkassen um
446.000 Euro betrogen haben. Die für Korruption im Gesundheitswesen
zuständige Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg erhob Anklage gegen den
64-jährigen Inhaber des Pflegedienstes und eine 54-jährige
Mitarbeiterin. Diese wirft ihnen fast 70 Fälle von gewerbsmäßigem
Bandenbetrug und Betrug vor. 

Eine Anzeige einer Mitarbeiterin des Pflegedienstes hatte die
Ermittlungen ins Rollen gebracht. Die beiden Beschuldigten sollen
zwischen August 2019 und Juli 2024 die Unterschriften von
Mitarbeitern gefälscht und so falsche Leistungsnachweise erstellt
haben, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Teilweise
sollen die Patienten stattdessen Leistungen, die nicht von den Kassen
bezahlt werden, bekommen haben, zum Beispiel Putz- oder Fahrdienste.
Betroffen waren demnach vier Kranken- und Pflegekassen.

Die beiden Beschuldigten sitzen seit Juli vergangenen Jahres in
Untersuchungshaft, unter anderem weil sie versucht haben sollen,
Zeugen zu beeinflussen. Sie sollen laut Generalstaatsanwaltschaft mit
mehreren Senioren entlastende Aussagen einstudiert haben. Der
64-Jährige habe sich zu den Vorwürfen bislang nicht geäußert, die
54-Jährige habe die Vorwürfe teilweise eingeräumt.

Ob die Anklage zugelassen wird, muss jetzt das Landgericht
Nürnberg-Fürth entscheiden.