Corona-Expertenkommission im Landtag nimmt Arbeit auf

Das BSW hat eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert. Nun trat
erstmals eine eigens eingerichtete Expertengruppe zusammen.

Potsdam (dpa/bb) - Die Expertenkommission zur Aufarbeitung der
Corona-Politik in Brandenburg hat ihre Arbeit aufgenommen. Die
sogenannte Enquete-Kommission kam am Freitag zur ersten Sitzung im
Potsdamer Landtag zusammen. Die Runde soll herausarbeiten, wie das
Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden
kann und Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in
Freiheitsrechte so gering wie möglich bleiben können.

Bei der ersten, konstituierenden Sitzung ging es vor allem um
Protokollarisches. Einige der Mitglieder stellten sich vor. Außerdem
wurde darüber gesprochen, wann und wie oft das Gremium zusammentritt.

Blick auf gesellschaftliche Verwerfungen

Die Kommission nimmt auch gesellschaftliche Entwicklungen während der
Pandemie kritisch in den Blick. Besonders umstritten waren in der
Pandemie die Schließungen von Geschäften und Gaststätten sowie von
Schulen. Außerdem soll darüber beraten werden, wie mit Konsequenzen
umgegangen wird, die Menschen während der Pandemie auferlegt wurden.
Dabei geht es zum Beispiel um Sanktionierungen für Bürger, die etwa
Kontaktregeln missachteten.

BSW forderte Aufarbeitung

Das BSW hatte ein solches Gremium gefordert. Die Einsetzung war auch
im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart worden. «Dass die auf
unserem Druck hin beschlossene Enquete-Kommission «Lehren aus der
Coronapandemie» auch ganz normale Bürger anhören soll, hat bereits
dazu geführt, dass sich etliche Bürger an uns gewandt und uns ihre
Erfahrungen geschildert haben», sagte Fraktionschef Niels-Olaf Lüders
vor einiger Zeit. Er verspreche, dass die BSW-Fraktion mit kritischem
Blick Lehren für die Zukunft herausarbeiten werde.