SPD: Wollen konstruktive Lösungen bei Corona-Aufarbeitung

Eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie wollen mehrere Parteien im
Brandenburger Landtag. Bei SPD und AfD zeigen sich jedoch deutliche
Unterschiede in der Herangehensweise

Potsdam (dpa/bb) - Die SPD hält bei der Corona-Aufarbeitung im
Brandenburger Landtag gegenseitige Vorwürfe zwischen den Parteien für
wenig zielführend. «Ich hoffe, dass wir bei diesem Thema wirklich
wegkommen, dem Anderen immer nur etwas vorzuwerfen, sondern dass man
wirklich dazu kommt, konstruktive Lösungen für die Zukunft zu
entwickeln», sagte der Fraktionschef, Björn Lüttmann, dem
«Nordkurier». Er habe insbesondere bei der AfD das Gefühl, «dass di
e
Verführung, immer wieder Draufzuhauen und am Ende alles überspitzt
darzustellen, offensichtlich zu groß ist».

Die AfD will hingegen auch Verantwortungsträger während der Pandemie
juristisch verantwortlich machen. Das «Unrecht» während der
Corona-Pandemie müsse «strafrechtlich belangt werden», betonte der
stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger
Landtag, Lars Hünich. «Was wurde den Menschen da draußen angetan?
Diese Frage muss erlaubt sein, unter Umständen auch mit etwas
härteren Bandagen.»

Eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik in Brandenburg hat ihre
Arbeit aufgenommen. Die Runde soll herausarbeiten, wie das
Brandenburger Gesundheitssystem in einer Pandemie krisenfester werden
kann und Empfehlungen geben, wie staatliche Eingriffe in
Freiheitsrechte so gering wie möglich bleiben können.