Nach Wahlschlappe wollen Grüne Profil schärfen

Das Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl war mau. Wie geht es
besser? Erste Ideen liegen auf dem Tisch.

Berlin (dpa) - Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der
Bundestagswahl versuchen die Grünen einen Neustart. Dazu gehöre auch
ein klareres Profil, sagte Parteichef Felix Banaszak in Berlin. «Wer
überlegt, die Grünen zu wählen, muss wissen, was er bekommt.» Manch
e
Uneindeutigkeit vor der Wahl habe zur Demobilisierung beigetragen. 

Klarere Kante gegen Merz vermisst

Als Beispiel nannte Banaszak, dass die Grünen Unionskanzlerkandidat
Friedrich Merz (CDU) zwar stark kritisiert hatten für gemeinsame
Abstimmungen mit der AfD in der Migrationspolitik - andererseits aber
den Willen bekundet hatten, Merz trotzdem zum Kanzler zu wählen. Dies
sei «eine in Teilen nicht befriedigende Antwort» gewesen. Auch in der
Migrationspolitik habe es kommunikative und inhaltliche Unschärfen
gegeben. «Wir wollen das künftig klüger regeln.»

Beide Punkte kommen auch in einem Leitantrag des Bundesvorstands der
Grünen für einen kleinen Parteitag am kommenden Sonntag vor. Im
Wahlkampf habe die Partei im Ansatz zeigen können, was sie aus
Regierungserfahrung und eigenen Fehlern gelernt habe. 

«Trotzdem haben wir entscheidende Debatten nicht für uns gewinnen
können - etwa zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme oder zur
Migrationspolitik, bei der wir eine kommunikative und strategische
Unklarheit an den Tag gelegt haben. Die wirtschaftlich schwierige
Situation wurde uns angelastet.»

Die grüne Selbstkritik

Die Selbstkritik dürfte auch Kanzlerkandidat Robert Habeck umfassen.
Dieser hatte mit einer «Sicherheitsoffensive», in der es unter
anderem um ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration gegangen
war, Teile seiner Partei vor den Kopf gestoßen. 

Äußerungen Habecks zur Nutzung von Kapitalerträgen etwa für die
gesetzliche Krankenversicherung hatten Verwirrung ausgelöst. Die
Grünen betonen, ihnen gehe es nicht um kleine Sparer und
Aktienbesitzer, sondern um Reiche, zogen aber keine Grenze. Habecks
Appelle an Merz, nicht mit der AfD abzustimmen, empfanden manche
Grüne als zu versöhnlich.