Linke schlägt Alarm: zu wenig Kontrollen in der Pflege

Mängel beim Umgang mit Arzneimitteln, Hygiene und der personellen
Ausstattung wurden 2024 in Pflegeheimen beanstandet. Doch nur etwa
jedes dritte Heim wurde kontrolliert. Zu wenig, findet die Linke.

Dresden (dpa/sn) - Die Linke im Landtag fordert mehr Kontrollen in
Pflegeheimen. «Die Kontrolltätigkeit des Kommunalen Sozialverbands
hat ein alarmierend niedriges Niveau erreicht, die Prüfquote sinkt
immer weiter», warnte Fraktionschefin Susanne Schaper. Sie müsse
dringend erhöht werden, zumal künftig weit mehr pflegebedürftige
Menschen versorgt werden müssten. Nach Ansicht der Linken sind alle
Pflegeheime jährlich zu kontrollieren. 

Schaper verwies auf Angaben des Gesundheitsministeriums auf mehrere
Kleine Anfragen im Landtag. Demnach wurden im vergangenen Jahr 246
von 767 Pflegeeinrichtungen in Sachsen unangemeldet überprüft. Das
war weniger als jede Dritte. Damit habe sich der Trend der
vergangenen Jahre fortgesetzt, so Schaper. 2019 waren noch mehr als
die Hälfte aller Einrichtungen (461) kontrolliert worden.

Mängel führen zu Aufnahmestopps und Zwangsgeldern

«Wir vertrauen Sachsens Pflegekräften», versicherte Schaper. Dennoch

seien Fehler und Mängel nicht auszuschließen, zumal Personalmangel
und Kostendruck die Arbeit erschwerten. Ziel müsse sein, dass
Pflegebedürftige bestmöglich versorgt würden und das Personal gute
Bedingungen habe. «Die Pflegebedürftigen haben das Recht, vor Mängeln

geschützt zu werden, zumal sie horrende Eigenanteile bezahlen
müssen.»

Die häufigsten Beanstandungen bei Kontrollen 2024 waren laut
Ministerium Mängel beim Umgang mit Arzneimitteln, bauliche Mängel
sowie Probleme bei der Hygiene. Außerdem fielen Defizite hinsichtlich
von Gewaltschutzkonzepten sowie der Personalausstattung in Heimen
auf. Als Sanktionen wurden unter anderem Aufnahmestopps oder
Zwangsgelder verhängt.