Chemiebranche schöpft Hoffnung aus Koalitionsvertrag

Wegen der starken Pharmaindustrie gilt Baden-Württemberg unter den
Bundesländern als Apotheke Deutschlands. Auch die Chemiesparte ist
breit aufgestellt. Den Koalitionsvertrag hat man genau studiert.

Baden-Baden (dpa/lsw) - Die in Baden-Württemberg stark vertretene und
zuletzt kriselnde Chemie- und Pharmaindustrie setzt große Hoffnungen
auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben von Union und SPD.
«Wir sehen grundsätzlich große Chancen, dass ein Comeback des
Wirtschaftsstandorts Deutschlands realisiert werden könnte», sagte
der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie
Baden-Württemberg, André Olveira-Lenz. Allerdings schwebe über allem

das Damoklesschwert der Finanzierungsfrage.

So sei etwa zu begrüßen, dass im Koalitionsvertrag der
Industriestrompreis als Entlastung genannt wird - allerdings nur in
Klammern. Auch die Senkung der Netzentgelte und Stromsteuer müsse
zügig umgesetzt werden, damit die energieintensive Chemiebranche
konkurrenzfähig bleibe. Da 90 Prozent der Industriegüter chemische
Vorprodukte hätten, sei dies für die gesamte Wirtschaft relevant,
machte Olveira-Lenz deutlich.

Im Koalitionsvertrag heißt es unter anderem: «Wir werden Deutschland
zum weltweit innovativsten Chemie-, Pharma- und
Biotechnologiestandort machen. Gemeinsam mit Ländern, Unternehmen und
Gewerkschaften werden wir eine Chemieagenda 2045 erarbeiten.» Dass
der Fokus auf der Branche liegt, sei gut, sagte Olveira-Lenz. Es
dürfe aber nicht bei wohlklingenden Worten bleiben.

Arbeitgeber begrüßen politischen Kurskorrekturen

CDU, CSU und SPD zeigen mit dem Koalitionsvertrag aus Sicht von Björn
Sucher, Hauptgeschäftsführer Arbeitgeberverband Chemie
Baden-Württemberg, «dass sie den Grundsatz «Starke Wirtschaft,
starkes Land» verstanden haben». Ein positives Signal sei schon die
schnelle Einigung an sich und dass die Koalitionäre zu politischen
Kurskorrekturen bereit seien. 

Inhaltlich begrüßte Sucher vor allem den geplanten Bürokratieabbau
etwa beim Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Es sei wichtig, der
Wirtschaft mehr Vertrauen als die Vorgängerregierung
entgegenzubringen - wenngleich er sich das in größerem Ausmaß
wünsche. «Weniger Kontrolle, mehr Vertrauen.»

Jedoch gebe es auch Ansätze, bei denen eher mehr Bürokratie drohe,
sagte Sucher und nannte als Beispiel die Umsetzung der
EU-Transparenzrichtlinie, mit der gleicher Lohn für gleiche Arbeit
für Frauen und Männer verwirklicht werden soll. «Da sollte
Zurückhaltung an den Tag gelegt werden.»

Europäische Geschlossenheit wichtig

Olveira-Lenz forderte, dass konkrete Schlüsseltechnologien festgelegt
werden sollten, die besonders im Fokus stehen. Neben der Material-
und Biotechnologie könnten dies auch Bereiche sein, die nicht direkt
die Chemie betreffen, wie Quantencomputing und Künstliche Intelligenz
(KI).

Ferner betonte er, europäische Geschlossenheit sei wichtig. Die
Branche und Warenströme seien international vernetzt. «Wir brauchen
ein handlungsfähiges Europa.» Deutschland dürfe sich nicht wie
zuletzt häufig geschehen in der EU bei Abstimmungen nicht enthalten,
sondern müsse seine Position einbringen.

In den Verbänden mit Sitz in Baden-Baden sind mehr als 506
Unternehmen mit etwa 113.500 Beschäftigten organisiert. Sie erzielten
den Angaben nach im vergangenen Jahr einen Gesamtumsatz von 46
Milliarden Euro. Die Exportquote liegt bei 59 Prozent.