Prozess um systematischen Pflegebetrug

Mit nicht erbrachten Leistungen soll ein Nürnberger Pflegedienst die
Kassen um fast eine halbe Million Euro betrogen haben. Nun droht den
Beteiligten eine Haftstrafe.

Nürnberg (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen ein «System
der betrügerischen Abrechnung» vor: Der Inhaber eines Nürnberger
Pflegedienstes und eine Pflegedienstleiterin stehen seit dem
Vormittag wegen des Vorwurfs des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs vor dem
Landgericht Nürnberg-Fürth. 

Zwischen August 2019 und Juli 2024 sollen die beiden Angeklagten für
zehn Patienten Leistungen wie Medikamente geben oder
Kompressionsstrümpfe anziehen abgerechnet haben, ohne dass sie diese
Leistungen auch wirklich erbracht haben. Den Pflege- und
Krankenkassen entstand laut Anklage ein Schaden in Höhe von rund
446.000 Euro.

Anklage: Patienten bekamen einen Ausgleich für ihre Unterschrift

Wie die Nürnberger Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und
Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) ermittelte, war die
Dokumentation der Leistungen dennoch lückenlos. Auf Anweisung des
64-jährigen Inhabers sollen die Leistungsnachweise stets in den
Räumen des Pflegedienstes verblieben sein. Die Patienten sollen als
Ausgleich für ihre Unterschrift zu nicht erbrachten Leistungen etwa
Hilfe im Haushalt, Fußpflege oder Fahrdienste erhalten haben.

Die Ermittlungen gegen den Inhaber und die 54 Jahre alte Beschäftigte
kamen in Gang, als eine Mitarbeiterin des Pflegedienstes Anzeige
erstattete. Seit Juli 2024 sitzen die beiden in Untersuchungshaft.
Gegen eine weitere Beschäftigte läuft ein zweites Verfahren in dem
mutmaßlichen Betrugskomplex.

Der Inhaber soll den Schaden begleichen

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg will erreichen, dass der
Angeklagte den entstandenen Schaden begleicht, in dem sie bei ihm die
strittige Summe als Wertersatz einzieht.

Die Pflegedienstleiterin hat die Vorwürfe im Rahmen der Ermittlungen
teilweise eingeräumt. Der 64-Jährige schweigt bislang. Das Verfahren
wurde nach Verlesung der Anklage zunächst unterbrochen. Für den
Prozess sind 20 Verhandlungstage bis Ende August geplant.