Korruptionsskandal bei Betriebskrankenkassen
Bewährungsstrafe
Im millionenschweren Korruptionsskandal bei mehreren Betriebskrankenkassen (BKK) im Rheinland hat das Amtsgericht Düsseldorf im November 2005 einen Ex-Manager eines Therapiezentrums zu einer Bewährungsstrafe von 23 Monaten verurteilt. Der 56-Jährige hatte eingeräumt, von Schmiergeldzahlungen und Luxusreisen an damalige BKK- Vorstände gewusst zu haben. Das Gericht verurteilte den medizinischen Bademeister wegen Bestechung und Bestechlichkeit in 45 Fällen.
Er habe die Bestechungsgelder gebilligt und "die Augen zugemacht", sagte der 56-Jährige. Da er aber nicht in erster Linie für die geschäftlichen Angelegenheiten verantwortlich gewesen sei, habe er von dem Umfang der Schmiergelder nichts geahnt.
Die Hauptbeschuldigten, fünf ehemaligen Manager von Krankenkassen und Reha-Zentren, sollen das Gesundheitswesen um mehrere Millionen Euro geschädigt haben. Jahrelang sollen sie Scheinrechnungen ausgestellt und überhöhte Beträge abgerechnet haben. Patienten sollen sogar Reha-Zentren zugewiesen worden sein, die gar nicht existierten. Die BKK Düsseldorf war nach dem Auffliegen der Machenschaften ruiniert und wurde aufgelöst.
Das Quintett war bereits Ende 2002 zu Freiheitsstrafen zwischen zwei und fast fünf Jahren verurteilt worden. Nachdem der Bundesgerichtshof dieses Urteil Anfang dieses Jahres aufgehoben hatte, muss der Prozess neu aufgerollt werden. Mit einem Verhandlungstermin wird im kommenden Jahr gerechnet.